Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Lembach

Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 12. Dezember 2024 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes Lembach

• Nachwahl eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes (Fraktionswahl) und Angelobung durch die Bürgermeisterin

• Nachwahl bei verschiedenen Ausschüssen sowie beim Personalbeirat (Fraktionswahl)

• Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung eines Ersatzmitgliedes in den Jagdausschuss

• Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung von Dienstnehmervertreter*innen für den Personalbeirat

• Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des rechtswirksamen Flächenwidmungsplanes in der Falkensteinstraße (Flächenwidmungsplanänderung Nr. 31)

• Beratung und Fassung eines Grundsatzbeschlusses über die Änderung des rechtswirksamen Flächenwidmungsplanes im Bereich der Moritz-Scheibl-Straße (Flächenwidmungsplanänderung Nr. 32)

• Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Firma EM Moser GmbH, Hanriederstraße 17, auf anteilige Rückerstattung der Wasser- und Kanalanschlussgebühren für die Erweiterung des Betriebsgebäudes

• Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages betreffend die Erstellung eines Konzeptes für das Projekt „Aktivierung Leerstand, Nachnutzung von Gebäudebrachen, Entwicklung von Stadt- und Ortskernen“
  

• Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages betreffend die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes für Lembach

• Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Finanzierungsplans für das Projekt „Sanierung Amtsgebäude und Landesmusikschule - Fenstertausch“

• Beratung und Beschlussfassung über die Gemeindeförderungen im Jahr 2025

• Beratung und Beschlussfassung einer Tarifordnung für Veranstaltungen in der Alfons Dorfner Halle

• Beratung und Beschlussfassung einer Tarifordnung für die außerschulische Benützung der Turnsäle

• Beratung und Beschlussfassung von Vereinbarungen mit der Marktgemeinde Neufelden betreffend die Entrichtung von Schulerhaltungs- bzw. Gastschulbeiträgen

• Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme zum Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach über die Nachprüfung zum Gebarungsprüfungsbericht vom Juli 2022

• Beratung und Beschlussfassung über die Neuerlassung der Wassergebührenordnung

• Beratung und Beschlussfassung über die Neuerlassung der Kanalgebührenordnung

• Beratung und Beschlussfassung über die Neuerlassung der Abfallgebührenordnung

• Beratung und Beschlussfassung über die Neuerlassung der Hundeabgabeordnung

• Beratung und Beschlussfassung der Steuerhebesätze für das Jahr 2025

• Allfälliges

04.12.2024