Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Lembach

Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 6. Juli 2023 um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes Lembach

• Bericht über die Prüfung der Gebarung durch den Gemeindeprüfungsausschuss am 29. Juni 2023

• Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung mit der Pfarre bzw. Pfarrcaritas Lembach betreffend die provisorische Unterbringung der 3. Gruppe der gemeindeübergreifenden Krabbelstube im Pfarrzentrum

• Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Kreditvertrages mit der Kommunalkredit Austria AG betreffend das Darlehen für den Kanal-Bauabschnitt 15

• Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages mit der Firma BBOÖ Breitband Oberösterreich betreffend den Breitbandausbau in einem Teil des Gemeindegebietes

• Beratung und Beschlussfassung über die Stellung eines Antrages an die Oö. Landesregierung auf Aufnahme in die Oö. Bau-Übertragungsverordnung 2023

• Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen im Jahr 2023

• Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung eines Halte- und Parkverbotes in der Lederergasse

• Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages betreffend die Sanierung der Fassade beim gemeindeeigenen Markthaus

• Beratung und Fassung eines Grundsatzbeschlusses über die Änderung des rechtswirksamen Flächenwidmungsplanes im Bereich Böhmerwaldstraße (Flächenwidmungsplanänderung Nr. 29)

• Information über das Beratungsergebnis der Sitzung des Bauausschusses vom 15. Juni 2023

• Allfälliges

28.06.2023